From the magazine Pflegerecht 2/2020 | S. 74-85 The following page is 74

Zulassung der Spitex-Organisation in der Krankenversicherung

1 Einordnung

Der Beitrag klärt Fragen im Zusammenhang mit der Zulassung einer Spitex-Organisation zur Tätigkeit zulasten der Krankenversicherung. Es wird zunächst aufgezeigt, wie Art. 51 KVV grundsätzlich einzuordnen und auszulegen ist; dabei werden die greifbaren Materialien – insbesondere Literatur und Rechtsprechung – zum Verständnis der Bestimmung umfassend eingearbeitet. In der Folge ist auf die Spitex-Organisation einzugehen und dabei aufzuzeigen, welche Voraussetzungen die entsprechende Organisation im Bereich des Gesundheitsrechts und des Krankenversicherungsrechts erfüllen muss.

Auf diesen Erkenntnissen aufbauend wird abschliessend geprüft, welches die Bedeutung des «erforderlichen Fachpersonals» ist, wenn eine Spitex-Organisation Grundpflegeleistungen nach Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV erbringt. In einem Exkurs wird die Bedeutung der Tätigkeit durch «Hilfspersonen» aufgezeigt.

2 Zulassung von Organisationen und allgemeine Auswirkungen

Im schweizerischen…

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