Zulassung der Spitex-Organisation in der Krankenversicherung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einordnung
- 2 Zulassung von Organisationen und allgemeine Auswirkungen
- 3 Systematische Einordnung von Art. 51 KVV
- 4 Rechtsprechung zu Art. 51 KVV
- 5 Materialien zu Art. 51 KVV
- 6 Blick auf die krankenversicherungsrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen
- 6.1 Regelungsorte
- 6.1.1 Gesetz
- 6.1.2 Verordnung
- 6.1.3 Tarifvertrag
- 6.1.4 Verbandsvorschrift
- 6.1.5 Gesundheitsrechtliche Regelung
- 6.2 Voraussetzungen bezüglich Zulassung der Organisation im Besonderen
- 6.1 Regelungsorte
- 7 Voraussetzung des erforderlichen Fachpersonals mit der entsprechenden Ausbildung im Besonderen
- 7.1 Allgemein zu beachtende gesetzliche und verordnungsmässige Voraussetzungen (Bundesrecht)
- 7.1.1 Ausgangspunkt: gesundheitsrechtliche, nicht spezifisch krankenversicherungsrechtliche Voraussetzung
- 7.1.2 Gesundheitsrechtliche Konkretisierung der «Erforderlichkeit» des Fachpersonals sowie der dem Tätigkeitsbereich entsprechenden Ausbildung
- 7.1.3 Relativität der Voraussetzung von Art. 51 lit. c KVV
- 7.1.4 Auswirkungen der Zulässigkeit der Angehörigenpflege im Krankenversicherungsrecht
- 7.2 Allfällige kantonale Voraussetzung im kantonalen Gesundheitsrecht
- 7.3 Voraussetzung im Tarifrecht
- 7.4 Weitere Grundlagen
- 7.5 Zwischenergebnis
- 7.1 Allgemein zu beachtende gesetzliche und verordnungsmässige Voraussetzungen (Bundesrecht)
- 8 Einsatz von Hilfspersonen
- 9 Ergebnisse
- 9.1 Auslegung von Art. 51 KVV bezogen auf die Zulassungsvoraussetzung des erforderlichen Fachpersonals
- 9.2 Zulässigkeit, dass in einer Spitex-Organisation angestellte Hilfskräfte unter der Führung einer Pflegefachperson Grundpflegeleistungen (i.S.v. Art. 7 Abs. 2 lit. c. Ziff. 1 KLV) zulasten der Krankenkassen erbringen, ohne über eine spezielle Ausbildung dafür zu verfügen, selbst ohne vorher einen sog. SRK-Pflegehelfer-Kurs absolviert zu haben?
- 9.3 Einordnung des SRK-Pflegehelfer-Kurses in die schweizerische Berufsbildungslandschaft
- 9.4 Relevanz der Empfehlungen des Spitex Verbandes Schweiz und der Bestimmungen des Administrativvertrags
- Literatur
1 Einordnung
Der Beitrag klärt Fragen im Zusammenhang mit der Zulassung einer Spitex-Organisation zur Tätigkeit zulasten der Krankenversicherung. Es wird zunächst aufgezeigt, wie Art. 51 KVV grundsätzlich einzuordnen und auszulegen ist; dabei werden die greifbaren Materialien – insbesondere Literatur und Rechtsprechung – zum Verständnis der Bestimmung umfassend eingearbeitet. In der Folge ist auf…
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