From the magazine Pflegerecht 3/2018 | S. 160-161 The following page is 160

Forum Internationales Pflegerecht

Zum Thema

Die bevorstehende Reisezeit gibt Gelegenheit, das Forum des dritten Heftes dem internationalen Pflegerecht zu widmen. Die Internationalität der Pflegedienstleistungserbringung äussert sich in verschiedenen Aspekten. Das Völkerrecht bzw. die staatsvertraglichen Regeln betreffen einerseits die Grundrechte von pflegebedürftigen Personen1 und Pflegedienstleistungserbringern sowie andererseits die internationalen Bestimmungen im Hinblick auf Pflegeversicherungsleistungen.2

Die Pflegedienstleistungserbringung ist sowohl vom nationalen als auch vom internationalen Recht geprägt. Der Bundesrat äusserte sich im Rahmen der Teilrevision des Unfallversicherungsgesetzes, die am 1. Januar 2017 in Kraft trat, beispielsweise dahin gehend, dass die bisherige Fassung von Art. 18 UVV staatsvertragswidrig sei,3 und rief das internationale Pflegerecht in Erinnerung.

Es gilt dabei der Territorialitätsgrundsatz, wonach das nationale Recht primär gilt und internationale Regelungen nur dann anwendbar sind,…

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