From the magazine Pflegerecht 4/2019 | S. 241-243 The following page is 241

Nr. 119

Urteil Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, vom 18.4.2019 (9C_187/2019) = BGE 145 V 161

Umfang der Zulässigkeit der Anstellung von Angehörigen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Die Anstellung von pflegenden Angehörigen durch eine Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause ist grundsätzlich zulässig. Sofern der pflegende Angehörige nicht über eine pflegerische Fachausbildung verfügt, ist die Anstellung jedoch nur für Massnahmen der Grundpflege gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV zulässig.

Sachverhalt

Die 1948 geborene A.A. ist bei der Arcosana AG obligatorisch krankenpflegeversichert. Seit dem Auftreten einer Paraplegie wird sie seit Dezember 2015 zu Hause von ihrem Ehemann B.A. sowie von der Spitex C. pflegerisch betreut. B.A. wurde auf 1. Januar 2017 von der X. GmbH als pflegender Angehöriger angestellt.

Nachdem die X. GmbH ein entsprechendes Übernahmeersuchen gestellt hatte, teilte die Arcosana AG am 12. März 2018 schriftlich mit, dass für die Zeit vom 1. Januar 2017 bis zum 30. Juni 2018 die der Abklärung, Beratung und…

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