From the magazine Pflegerecht 1/2017 | S. 61-62 The following page is 61

Entscheid Nr. 88

Urteil Versicherungsgericht des Kantons Aargau vom 7.04.2015, bestätigt durch das Urteil des Bundesgerichts 9C_352/2015 vom

Ergänzungsleistungen

Die Kosten einer notwendigen Fahrbegleitung sind ergänzungsleistungsrechtlich nicht zu vergüten, sofern sich die versicherte Person in einem Heim aufhält.

Sachverhalt

X.Y. ist infolge eines Sauerstoffmangels seit Geburt körperlich und geistig behindert und deswegen auf eine intensive Betreuung angewiesen. Seit früher Kindheit lebt er in speziellen Wohneinrichtungen, seit 1990 in einem Wohnheim. X.Y. nahm im Jahr 2013 mehrfach Autotransportdienstleistungen für Klinik- und Arztbesuche in Anspruch. Dabei wurde er jeweils von einer Betreuungsperson begleitet. Die Kosten für diese Begleitpersonen betrugen CHF 960.–.

Die Ergänzungsleistungsbehörde des Kantons Aargau lehnte mit Verfügung vom 16.7.2014 die Übernahme der Kosten für die Begleitpersonen ab. Die dagegen erhobene Einsprache wurde ebenso wie die nachfolgende Beschwerde an das Versicherungsgericht des Kantons Aargau abgewiesen.

Erwägungen

Das Gericht verweist auf Art. 14 Abs. 1 lit. e…

[…]
Melden sie sich für den Pflegerecht-Newsletter an und bleiben Sie informiert.