From the magazine Pflegerecht 3/2018 | S. 141-151 The following page is 141

Aktuelle Tariffragen – eine Tour d’Horizon mit besonderem Blick auf den Pflegebereich

I. Zum Thema

Mit dem Tarif wird festgelegt, wie eine Pflichtleistung einer Sozialversicherung vergütet wird. Im Vordergrund steht der Tarif der Krankenversicherung, doch haben Tariffragen natürlich auch in der Unfall- oder der Invalidenversicherung hohe Bedeutung. In aller Regel sind Tariffragen nur wenig normiert; im Vordergrund steht die vertragliche Festlegung des Tarifs. Dies gilt insbesondere in der Krankenversicherung.

Weil dem Tarifvertrag hohe Bedeutung zukommt, ist es zur effektiven Gestaltung des Tarifbereichs notwendig, dass sich die Tarifpartner – Versicherer auf der einen Seite, Leistungserbringende auf der anderen Seite – auf einen Vertrag bzw. auf seine Entwicklung verständigen. Damit zählt der Tarifbereich zu den anspruchsvollen Bereichen des Sozialversicherungsrechts.

Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über aktuelle Entwicklungen bei den Tariffragen. Dabei wird der Blick auf die Krankenversicherung beschränkt, wobei insbesondere Tariffragen mit Bezug…

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