From the magazine Pflegerecht 4/2015 | S. 225-229 The following page is 225

Auf Spurensuche im Informationsdschungel

I. Einleitende Gedanken

Der Bund und die Kantone gewähren Bezügerinnen und Bezügern von Alters- und Invalidenrenten Ergänzungsleistungen, sofern der Existenzbedarf durch die Renten nicht gedeckt werden kann. Im Rahmen der Ergänzungsleistungen werden gemäss Art. 14 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) auch Krankheits- und Behinderungskosten vergütet. Bis zum 31.12.2007 wurde die Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten auf Bundesebene durch die Verordnung vom 29. Dezember 1997 über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV) einheitlich geregelt.

Die Neuregelung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen führte zu einer grundlegenden Änderung der Gesetzgebung im Bereich der Ergänzungsleistungen. Die Verordnung ELKV wurde per 1.1.2008 aufgehoben und die Kompetenz mit Art. 14 Abs. 1 und 2 ELG de…

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