Assistenzbeitrag und Ergänzungsleistungen – ein klärungsbedürftiges Verhältnis?
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung und Problemstellung
- II. Krankheits- und Behinderungskosten i.S. des Ergänzungsleistungsrechts
- III. Natur und Ausgestaltung des Assistenzbeitrags
- IV. Verhältnis zwischen Krankheits- und Behinderungskosten gemäss ELG und Assistenzbeitrag
- A. Grundsatz: Subsidiarität der Ergänzungsleistungen
- B. Divergierende Leistungsgegenstände
- C. Kantonaler Gestaltungsspielraum und mögliche Anrechenbarkeit des Assistenzbeitrags
- D. Wahlrecht bei Assistenzbeitrag
- E. Verpflichtung zur Anstellung von Assistenzpersonen als Ausfluss der Schadenminderungspflicht?
- F. Kein Verzichtstatbestand i.S. von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG
- V. Schluss
I. Einleitung und Problemstellung
Die Kantone vergüten laut Art. 14 ELG1 den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung ausgewiesene, aufgrund von Krankheit und Behinderung entstandene Kosten. Zu diesen Kosten zählen etwa auch die Kosten für die Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause (Art. 14 Abs. 1 lit. b ELG). In der Invalidenversicherung wiederum wurde mit der IVG…
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