Im Vorfeld des Vorsorgeauftrags: Wirrungen um die (altrechtliche) Vorsorgevollmacht (BGE 134 III 385 ff.)
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. BGE 134 III 385 ff. – Sachverhalt und Erwägungen
- A. Sachverhalt
- B. Erwägungen
- III. Vorsorgevollmacht und Vorsorgeauftrag
- A. Allgemeines
- B. Begriff der (bisherigen) Vorsorgevollmacht
- C. Begriff des Vorsorgeauftrages im neuen Erwachsenenschutzrecht
- D. Urteilsfähigkeit als Voraussetzung der Errichtung und des Widerrufs einer Vorsorgevollmacht bzw. eines Vorsorgeauftrages
- E. Die Kontrolle des Bevollmächtigten bzw. Beauftragten
- IV. Die Beistandschaft
- V. Das gesetzliche Vertretungsrecht des Ehegatten nach Art. 374 nZGB
- VI. Spannungsverhältnis zwischen Privatautonomie und Handlungspflicht der Behörden
- VII. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK, Art. 13 BV)
- VIII. Was lehrt BGE 134 III 385?
- Literaturverzeichnis
- Quellen
I. Einleitung
Vor dem Inkrafttreten der neuen Erwachsenenschutzgesetzgebung per 1. Januar 2013 wartet man mit Interesse darauf, wie sich die private Vorsorge und die massgeschneiderten Massnahmen des neuen Rechts entwickeln werden. BGE 134 III 385, der eine private Vollmachtslösung unter noch geltendem Recht «gebremst» und eine behördliche Massnahme gefordert hatte, schien quer zur Rechtsentwicklung…
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