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Aus der ZeitschriftPflegerecht 4/2013 | S. 244–245Es folgt Seite №244

Nr. 48

BGE 139 V 358

Heimbegriff im EL-Recht

Die Definition des Heimes in Art. 25a Abs. 1 ELV ist bundesrechtskonform. Ob ein Heimaufenthalt im Sinne des EL-Rechts gegeben ist, bestimmt sich danach, ob eine Einrichtung von einem Kanton als Heim anerkannt wird oder über eine kantonale Betriebsbewilligung verfügt. Die Rechtsprechung unter dem früheren EL-Recht (BGE 118 V 142) ist überholt.

Sa…

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