From the magazine Pflegerecht 1/2019 | p. 61-62 The following page is 61

Nr. 113

Urteil Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, vom 23.1.2018 (9C_624/2017) und 10.9.2018 (9C_408/2018)

Übernahme von Transportkosten mit einem Ambulanzfahrzeug

Die Übernahme der Kosten für den Rücktransport vom Spital in ein Alters- und Pflegeheim mit einem Ambulanzfahrzeug setzt voraus, dass der versicherten Person die Nutzung eines anderen öffentlichen oder privaten Verkehrsmittels nicht möglich ist. Das blosse Angewiesensein auf einen Rollstuhl begründet an sich keine Unmöglichkeit, ein öffentliches oder privates Verkehrsmittel zu nutzen.

Sachverhalt

A., geboren 1928, ist bei der Atupri Gesundheitsversicherung krankenversichert. Am 5. Juli 2016 musste er notfallmässig vom Alters- und Pflegezentrum B. ins Spital C. verlegt werden, wobei die Transportkosten von Atupri übernommen wurden. Am 14. Juli 2016 wurde der Versicherte aus dem Spital C. entlassen und durch die D. GmbH ins Alters- und Pflegezentrum B. zurücktransportiert. Mit Verfügung vom 27. September 2016 lehnte Atupri die Übernahme der Kosten (CHF 157.15) für diesen Transport ab. Daran hielt sie auf Einsprache…

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