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Nr. 100

Urteil des Bundesgerichts, II. sozialrechtliche Abteilung, vom (9C_46/2017)

Kinderspitex II:

Werden medizinischen Massnahmen, die grundsätzlich durch eine Pflegefachperson vorzunehmen sind, wie etwa Atemtherapie, Flüssigkeit sondieren, Medikamente verabreichen, Nasenbrille kontrollieren, regelmässig auch durch die Eltern ausgeführt, schliesst dieses «Selbstausführen» einen Leistungsanspruch gemäss Art. 13 IVG bei Einsatz einer Pflegefachperson nicht von vornherein aus. Die Leistungspflicht besteht auch in Bezug auf Zeitabschnitte, während denen eine stetige Bereitschaft einer Pflegefachperson gewährleistet sein muss.

Sachverhalt

A. leidet an verschiedenen Geburtsgebrechen im Sinne der Invalidenversicherung. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen anerkannte den Anspruch auf medizinische Massnahmen in Form der Behandlung in Hauspflege durch den Schweizerischen Kinderspitex Verein, Sektion Ostschweiz (nachfolgend: Kinderspitex) ab 1. September 2008 und leistete Kostengutsprache nach IV-Tarif. Ab…

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