From the magazine Pflegerecht 2/2016 | S. 93-96 The following page is 93

Kosten der Pflege – einige Zahlen und Fakten

I. Einleitung

Gemäss Art. 41 Abs. 1 lit. b BV haben Bund und Kantone sich dafür einzusetzen, dass «jede Person die für ihre Gesundheit notwendige Pflege erhält». Nun handelt es sich bei dieser Norm aber nicht um ein einklagbares Grundrecht, sondern um ein Sozialziel.1 Allerdings wird die Bedeutung dieses Sozialziels durch die «qualifizierte Schutzbedürftigkeit der betroffenen Personen» erhöht.2 In Art. 25a Abs. 1 KVG ist denn auch verankert, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung einen Beitrag an Pflegeleistungen, «welche aufgrund einer ärztlichen Anordnung und eines ausgewiesenen Pflegebedarfs, ambulant» erbracht werden, zu leisten hat. Dies gilt auch für Leistungen, welche in Tages- oder Nachtstrukturen oder in einem Pflegeheim erbracht werden (Art. 25a Abs. 1 KVG). Von denjenigen Pflegekosten, die nicht von den Sozialversicherungen gedeckt sind,3 dürfen der versicherten Person nach Art. 25a Abs. 5 KVG höchstens 20 Prozent «des höchsten vom Bundesrat festgesetzten…

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