From the magazine Pflegerecht 2/2016 | S. 101-104 The following page is 101

Bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Wirtschaftlichkeit im Pflegerecht

I. Ausgangslage

Fast alle Versicherten haben den Wunsch, im Falle einer Pflegebedürftigkeit zu Hause und nicht in einem Pflegeheim gepflegt zu werden. Für die Versicherten ist es daher wichtig, zu wissen, ob und in welchen Fällen die Pflege zu Hause von der Grundversicherung bezahlt wird. Im Nachfolgenden werden die Grundsätze der Leistungserbringung kurz dargelegt; anschliessend wird anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung das Wirtschaftlichkeitsprinzip erläutert.

II. Effizienzgebot

Gemäss Art. 32 Abs. 1 KVG muss die Grundversicherung nur wirksame, zweckmässige und wirtschaftliche Leistungen übernehmen (sog. Effizienzgebot1), wobei diese sogenannten WZW-Kriterien kumulativ erfüllt sein müssen. Dadurch soll ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis herbeigeführt werden.2

A. Definition Wirksamkeit

Eine Leistung ist wirksam, «wenn sie objektiv geeignet ist, auf den angestrebten diagnostischen, therapeutischen oder pflegerischen Nutzen hinzuwirken. Wirksamkeit bezeichnet die kausale…

[…]