From the magazine Pflegerecht 2/2017 | S. 121-121 The following page is 121

Nr. 92

Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom (PQ 150035-O/U)

Erforschung des Sachverhaltes von Amtes wegen und Hilfestellung für eine unbeholfene Partei

Wehrt sich eine offenkundig unbeholfene Partei gegen einen Entscheid, darf sich der Bezirksrat als gerichtliche Rechtsmittelinstanz nicht einzig damit begnügen, mittels einer Verfügung Frist zur Einreichung einer vollständigen Rechtsmittelschrift anzusetzen. Er hat den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären der unbeholfenen Partei geeignete Hilfestellungen zu gewähren.

Sachverhalt

Ein alter Mann wird von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde verbeiständet und in einem Pflegeheim untergebracht. Sein Sohn wendet sich an den Bezirksrat. Dieser tritt ohne Beizug der Akten und nach Ablauf einer Frist zur Verbesserung der Eingabe auf die Sache nicht ein. Am 9. April 2015 ging beim Bezirksrat ein «Einspruch» des Sohnes Alfred X. ein. Er schrieb, er sei «nicht einverstanden». Dem Brief legte er ein Exemplar des Beschlusses der KESB in Sachen seines Vaters bei, in welchem er einzelne Teile…

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