From the magazine Pflegerecht 3/2013 | S. 182-183 The following page is 182

Nr. 43

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom (VB.2012.00524)

Keine Befreiung von der Arbeitspflicht nach Art. 81 StGB wegen Erreichens des AHV-Alters

Auch im Verwahrungsvollzug inhaftierte Personen über 65 Jahre unterliegen der Arbeitspflicht.

Sachverhalt

Ein im Verwahrungsvollzug Inhaftierter beantragte Ende 2011 bei der Vollzugsdirektion die Befreiung von der Arbeitspflicht. Dies begründete er mit dem Erreichen des AHV-Alters.

Im weiteren Verfahren wurde ihm sein Begehr sowohl von Seiten der Vollzugsdirektion als auch von Seiten des Amtes für Justizvollzug sowie der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich (Justizdirektion) verwehrt.

Das Zürcher Verwaltungsgericht (VGer) hatte sich nach Beschwerde gegen die Entscheidung der Justizdirektion mit der Frage zu befassen, ob inhaftierte Personen nach Eintritt ins AHV-Alter von der Arbeitspflicht im Strafvollzug zu befreien sind und in welcher Form dabei die Verwahrung eine Rolle spielt.

Erwägungen

Das VGer stellt fest, dass nach Art…

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