From the magazine Pflegerecht 3/2018 | S. 177-180 The following page is 177

Fragen zur Opt-out-Regelung für Grenzgänger in die Schweiz und nach Liechtenstein nach Anhang XI der Wanderarbeitnehmer-VO 883/2004 und österreichisches Pflegegeld

I. Die Opt-out Regelung für Grenzgänger

Welches Sozialversicherungsrecht im internationalen Rechtsverkehr, insbesondere bei grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen, anwendbar ist, richtet sich seit 1.5.2010 im Verhältnis zu EU-Staaten nach der (neuen) Wanderarbeitnehmerverordnung 883/2004 (nachfolgend kurz «VO» oder «Verordnung» genannt);1 diese gilt seit 1.4.2012 auch im Verhältnis zur Schweiz.2 Massgeblich ist diese VO etwa für das anwendbare Krankenversicherungsrecht und dem folgend auch für die Frage, ob Pflegegeld beansprucht werden kann. Die Verordnung 883/2004 wurde durch ihre Durchführungsverordnung 987/2009 im Detail ausgestaltet.3

Personen, die ausschliesslich in einem EG-4 oder EWR-Mitgliedstaat abhängig beschäftigt sind, unterliegen den Rechtsvorschriften über die soziale Sicherheit dieses Mitgliedstaats (Art. 11 Abs. 3 lit. a VO 883/2004). Personen, die ausschliesslich in der Schweiz oder in Liechtenstein beschäftigt sind, unterliegen somit den schweizerischen…

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